Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
In der Fassung der Bekanntmachung vom 24.02.2010 (BGBl. I S. 94)zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.10.2024 (BGBl. I S. 323) m.W.v. 30.10.2024 bzw. 01.01.2025
Teil 1
Teil 2Umweltverträglichkeitsprüfung (§§ 4 - 32)
Abschnitt 1
§ 4 Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 5 Feststellung der UVP-Pflicht
§ 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben
§ 7 Vorprüfung bei Neuvorhaben
§ 8 UVP-Pflicht bei Störfallrisiko
§ 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben
§ 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
§ 11 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist
§ 12 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist
§ 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
§ 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
§ 14a Besondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen
§ 14b Anwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577
Abschnitt 2
§ 14c Ersatzneubauten mit baulicher Erweiterung im Vorgriff auf einen späteren Ausbau
§ 14d Bau von Radwegen an Bundesstraßen
§ 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen
§ 16 UVP-Bericht
§ 17 Beteiligung anderer Behörden
§ 18 Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 20 Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung
§ 21 Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit
§ 22 Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens
§ 23 Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
§ 24 Zusammenfassende Darstellung
§ 25 Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
§ 26 Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens
§ 27 Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids
§ 28 Überwachung
Abschnitt 3
Teil 3Strategische Umweltprüfung (§§ 33 - 46)
Abschnitt 1
§ 33 Strategische Umweltprüfung
§ 34 Feststellung der SUP-Pflicht
§ 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
§ 36 SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
§ 37 Ausnahmen von der SUP-Pflicht
Abschnitt 2
§ 38 Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
§ 39 Festlegung des Untersuchungsrahmens
§ 40 Umweltbericht
§ 41 Beteiligung anderer Behörden
§ 42 Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 43 Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
§ 44 Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms
§ 45 Überwachung
§ 46 Verbundene Prüfverfahren
Teil 4
§ 47 Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
§ 48 Raumordnungspläne
§ 49 Umweltverträglichkeitsprüfung bei Vorhaben mit Raumverträglichkeitsprüfung
§ 50 Bauleitpläne
§ 51 Bergrechtliche Verfahren
§ 52 Landschaftsplanungen
§ 53 Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene
Teil 5
Abschnitt 1
§ 54 Benachrichtigung eines anderen Staates
§ 55 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben
§ 56 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben
§ 57 Übermittlung des Bescheids
§ 58 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
§ 59 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
Abschnitt 2
§ 60 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
§ 61 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
§ 62 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
§ 63 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
Abschnitt 3
§ 64 Völkerrechtliche Verpflichtungen
Teil 6
§ 65 Planfeststellung; Plangenehmigung
§ 66 Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung
§ 67 Verfahren; Verordnungsermächtigung
§ 67a Zulassung des vorzeitigen Baubeginns
§ 68 Überwachung
§ 69 Bußgeldvorschriften
Teil 7Schlussvorschriften (§§ 70 - 74)
§ 70 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften
§ 71 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
§ 72 Vermeidung von Interessenkonflikten
§ 73 Berichterstattung an die Europäische Kommission
§ 74 Übergangsvorschrift
Anlagen
Anlage 1 Liste "UVP-pflichtige Vorhaben"
Anlage 2 Angaben des Vorhabenträgers zur Vorbereitung der Vorprüfung
Anlage 3 Kriterien für die Vorprüfung im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung
Anlage 4 Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung
Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme"
Anlage 6 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung