Benutzer:Psychonaut01/Existenzminimum

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Dieser Artikel ist extrem depressiv. Taschentücher bereit? Sehr gut. Sensible Menschen: bitte lest und schaut nicht mehr weiter hin!!!

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Betteln verboten in den vornehmen Gegenden

... wenn man arm dran ist, dann ...??

manche haben Freunde nötiger als andere, auch wenn sie keine Menschen sind

wer körperlich überleben möchte, muß oft Erniedrigung und Schmach aushalten

Existenzminimum ist sowohl ein sozialrechtlicher bzw. sozialhilferechtlicher Begriff, der den sozialen, kulturellen und politischen Grundbedarf für eine Teilhabe am Leben deckt, als auch ein steuerrechtlicher Begriff. Beide Aspkete ergänzen sich gegenseitig und müssen mit berücksichtigt werden, wenn von Existenzminimumk die Rede. Schließlich legt das Bundesministerium der Finanzen alle zwei Jahre einen Bericht über die Höhe des von der Einkommensteuer freizustellenden Existenzminimums von Erwachsenen und Kindern vor. Wer unter, am oder gleich über dem Existenzminimum lebt, lebt in "Armut".

Beispiel: Bericht über die Höhe des Existenzminimums von Erwachsenen und Kindern für das Jahr 2010 (Siebenter Existenzminimumbericht) sowie Zehn Jahre Existenzminimumbericht – eine Bilanz.

Denn letzten Endes wünscht sich die Regierung eine Höchstzahl von Steuerzahlern, damit sie etwas vornehmen kann, ohne in rote Zahlen zu geraten. Jeder Neugeborene wird aus fiskalischer Sicht als "künftiger Steuerzahler" betrachtet. Darum fördert die Regierung die Institution der Familie – nicht aus verfassungsrechtlichen Gründen, um Art. 6 GG umzusetzen. Schließlich heißt "Kind" für den Fiskus in seine Sprache übersetzt "zu erwartende[r] SteuerzahlerIn".

Existenzminimum und Arbeitsrecht

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Worauf warten diese Leute?

Durch Arbeit verdient man mühselig Geld

Inzwischen hat der Ausdruck "Existenzminimum" ein arbeitsrechtliches Element erworben. Existenzminimum steht nunmehr in Verbindung nicht zum Mindestlohn, sondern auch zum fairen Lohn zusammen. Letzterer will Arbeiter mit einem Lohn vergüten, der sie ihnen zustehen würde, wenn sie keine Frauen, Migranten, Ausländer usw. wären (vgl. The Fair Pay Campaign – National Women's Law Center).

Das Lilly Ledbetter Fair Pay Act ist zustandegekommen, nachdem der Oberste Gerichtshof der USA Teile der bestehenden antidiskriminatorischen Gesetzgebung für null und nichtig erklärt hat. Das Gesetz hebt somit ein Urteil des Obersten Gerichts auf, nach dem Beschäftigte nur sechs Monate Zeit haben, um gegen geringeren Lohn wegen ihres Geschlechts, ihrer Herkunft oder Hautfarbe zu klagen.

Dennoch wollen die Politiker mit dem Mindestlohn, der als solcher den Wert einer Arbeitsleistung nicht mißt, daß Arbeiter Löhne wenigstens etwas über dem Existenzminimum verdienen. Dabei klammern sie die Frage aus, wieviel Wert die Arbeitsleistung eines Arbeiters ist.

Dabei gibt es unterschiedliche Maßstäbe: Wieviel Wert ist die Arbeitsleistung, ohne dabei zu berücksichtigen, wieviel die Arbeitsleistung kosten würde, wenn sie auf den Markt veräußert wird? Was ist der "tatsächliche" Wert? Was ist der Marktwert? Wieviel Wert ist die Arbeitsleistung für den oder diejenige[n], der/die Arbeit abnimmt?

Existenzminimum und "Arbeitskampf"

Diese Nachricht vom 01.08.2010 aus börsennews.de zeigt prototypisch, wie der Wert einer Arbeitsleistung üblicherweise eingeschätzt wird:

"Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt sieht trotz des Konjunkturaufschwungs keinen Spielraum für Lohnerhöhungen. Hundt sagte im Deutschlandfunk, die moderate Lohnpolitik der vergangenen Jahre sei ein Grund für die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt gewesen.

«Wir dürfen den derzeitigen Aufschwung auf gar keinen Fall belasten oder gefährden.» Er warnte die Gewerkschaften davor, mit zu hohen Lohnforderungen in die kommenden Tarifrunden zu gehen. Die Gewerkschaften hatten angekündigt, deutlich höhere Löhne durchsetzen zu wollen. Die Beschäftigten hätten einen Anspruch darauf, am Aufschwung angemessen beteiligt zu werden.

Hundt bezeichnete die wirtschaftliche Entwicklung als sehr positiv. Er rechne mit einem Wachstum von mindestens zwei Prozent in diesem Jahr. Es gebe allerdings auch Risiken. Der Aufschwung werde allein von den Exporten getragen, die Binnenkonjunktur sei noch schwach. Zudem klagten vor allem mittelständische Unternehmen über steigende Kreditkosten. «Für Partystimmung ist die Zeit noch nicht reif.»"

Dem Inhalt dieser Nachricht ist zu entnehmen, daß Arbeit nicht nach der Leistung, geschweige der Qualität des Geleisteten, sondern vielmehr nach ihrer gegenwärtigen Veräußerbarkeit auf dem Markt bemessen und entsprechend vergütet wird. Sie kann steigen oder fallen, je nachdem wie sich der Markt verhält. Das sieht also so aus, als würde sich der Wert einer Arbeitsleistung wie eine Aktie auf der Börse verhalten. Davon gehen Unternehmer und Gewerkschaften aus, wenn sie über den Wert von Arbeit basarmäßig verhandeln.

Existenzminimum und Armut

Armut wird in erster Linie als etwas Materielles betrachtet. Die Menschen sind darauf fixiert, daß Armut etwas mit "wenig Geld" zu tun hat. Allerdings die Bilder, welche die Armut wiedergeben, zeugen von einer ganz anderen Art von "Armut". Das ist die seelische Armut, die Armut, die sich dann entfaltet, wenn man meint, sich in einem desolaten oder verzweifelten Zustand zu befinden. Solche Szenarien werden durch Emotionen und Gemütszustände begleitet, welche den Eindruck hinterlassen, daß die "wahre Armut" eher in der seelischen Haltlosigkeit sowie in der Trägheit in praktischer Hinsicht als in der Knappheit von finanziellen Mitteln besteht.

Wenn man Staaten fragt, was sie tun, um die Armut zu bekämpfen, schauen sie auf die Zahl der finanziellen Mittel, die sie eingesetzt haben, um das Lebensniveau derjenigen Menschen aufzubessern, die sich in ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet aufhalten.

Seelische, geistige sowie motorische Faktoren berücksichtigen die Sachverständigen nicht, wenn von Armut die Rede ist.

Existenzminimum und "das Volk"

das "Volk" als große Menschenmenge

Ist dieses Volk "frei" oder "unfrei"?

In den meisten Ländern der Welt ist die Mehrheit arm, während die Minderheit reich. Deswegen redet Karl Marx und andere Befürworter des Kommunismus von "Diktatur des Proletariats". Damit ist die Diktatur einer Mehrheit gemeint, und die Volksherrschaft ist aus dieser Sicht eine "Diktatur der Mehrheit". Sie ist aus volksdemokratischer Sicht legitim, während eine Plutokratie, d.h. eine Herrschaft der Reichen, wo die Reichen regieren und wo sie sich in der Minderheit befinden, einer Legitimation nach herkömmlichen Maßstäben entbehrt.

Allerdings führen solche Überlegungen nicht dazu, Armut zu lindern, geschweige denn zu beseitigen. Ob die Plutokratie legitim ist oder nicht, spielt für die politische und wirtschaftliche Wirklichkeit keine Rolle. Sie regiert trotzdem und unentwegt.

Währenddessen müssen Menschen essen, sich bekleiden, sich waschen, schlafen und all das tun, was halt zum Leben gehört. Disputationen über Armut und Reichtum helfen den "wirklich Bedürftigen" nicht.

Und jetzt einiges zum Ausdruck "wirklich Bedürftige". Der Ausdruck ist eine politisierte Redewendung, die voraussetzt, daß es unter den Armen Menschen gibt, die sich Leistungen ergattern, die sie nicht "verdienen", weil sie nicht zum Personenkreis der Armen, d.h. der "wirklich Bedürftigen" gehören. Demzufolge betreibt dieser Teil, der nicht näher ausfindig gemacht werden kann – und wahrscheinlich auch nicht darf, damit der Anschein von Verschwörung und Geheimnistuerei besser geweckt werden kann, eine andere "ungerechtfertigte Bereicherung" − z.B. im Sinne des § 812 BGB mit den Mitteln, die nur für die "wirklich Bedürftige" zurückgelegt werden.

Wenn aber die Protagonisten dieser These mit der Frage konfrontiert werden: Wer gehört zu den "wirklich Bedürftigen"?, dann sind sie um eine aussagefähige Antwort verlegen. Bisher konnten Ausnahmen nicht festgestellt werden.

Darin liegt ein Problem, das mit der Armut einhergeht. Wer arm ist, dem werden Diebstahl und Unterschlagung unterstellt. Denn als armer hat man nichts. Wer nichts hat, der versucht, sich Sachen zu holen, die ihm weder gehören noch zustehen. Das ist verständlich – und vielleicht sogar auch "natürlich" und "selbstverständlich", aber auch gleichzeitig strafbar und demzufolge moralisch verwerflich.

Es gibt recht wenig Länder auf der Welt, deren Mehrheit nicht zu den Armen gehört, welche als solche um das Existenzminimum herum leben. Nationen, die eine sogenannte "starke Mitte" haben, können fast mit der Hand gezählt werden, da sie so geringfügig sind.

Existenzminimum und die Ethik der Welt

Barmherzigkeit ist gut, Würde ist besser, fähig sein ist am besten

Die Ethik über das Existenzminimum fängt mit der Suche nach einem Schuldigen für die Entstehung oder Aufrechterhaltung von Armut an, wenn das Phänomen Existenzminimum erscheint. Menschen, die in Existenzminimumnähe leben, haben entweder die Schuld für diesen Umstand zu tragen – oder es hat einen anderen.

Andere Menschen meinen, daß es eine Schande ist, arm zu sein. Sie können diesen Umstand nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren, das ihnen offensichtlich zu verstehen gibt, daß sie reich sein müssen, wenn sie tugendhaft und sittlich in Ordnung wären.

Wer durch Arbeit reich – oder wenigstens nicht arm – werden und demzufolge nicht zu den "wirklich Bedürftigen" gehören möchte, muß jemanden finden, der viel Geld für die Arbeitsleistung ausgibt, die er erbringt. Findet er diese Person nicht, so wird er im Bereich des Existenzminimums – etwas drüber, etwas drunter – für seine Arbeit vergütet.

Findet er aber diese Person, so wird er zur sogenannten "Mittelschicht" gehören. Von den Plagen eines schlechten Gewissens wird er dadurch sicherlich nicht befreit. Egal, was der Mensch tut, da wird er für diese oder jene Sache ein schlechtes Gewissen bekommen. Es gibt keinen Ausweg aus diesem Dilemma.

Denn die Menschen neigen dazu, ihre Zeitgenossen für alles Mögliche zu verurteilen, ohne in den meisten Fällen zu wissen, warum sie so sind und warum sie so handeln.

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verantwortlich: --Psychonaut01 19:50, 30. Jul. 2010 (CEST)