Michael Arnold (Politiker, 1964)

deutscher Politiker, MdL

Michael Arnold (* 16. April 1964 in Meißen) ist ein ehemaliger deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Er war 1990 bis 1994 Mitglied des Sächsischen Landtages und engagierte sich in der Aufarbeitung der SED-Diktatur.

Michael Arnold ging in Meißen zur Schule und machte dort das Abitur. Nach der Ableistung seines Wehrdienstes im medizinischen Bereich des Wachregiments Feliks Dzierzynski des Ministeriums für Staatssicherheit von 1982 bis 1985[1] studierte er in Leipzig Stomatologie und legte 1990 das Staatsexamen zum Diplom-Stomatologen ab. Im Anschluss daran war er als Zahnarzt tätig. Er hat zwei Kinder und lebt in Radebeul.

1987 schloss sich Arnold der neugegründeten Initiativgruppe Leben (Kurzform: IG Leben oder IGL) an, die aus Teilen der Leipziger Arbeitsgruppe Umweltschutz hervorgegangen war. Die IG Leben sah politische Veränderungen und Umweltschutz als Einheit und warb öffentlich für diesen Standpunkt.[2] Arnold organisierte mehrere Aktionen und Demonstrationen und wurde in diesem Zusammenhang aus politischen Gründen vom Studium exmatrikuliert.

Am 15. Januar 1989 wurde er als Vorbereiter einer Friedensdemonstration für mehrere Tage inhaftiert. Infolge internationaler Proteste wurde er entlassen und die Exmatrikulation wurde später zurückgenommen.[3] Nach seiner Inhaftierung versuchte er, die Stasi-Vernehmer zu enttarnen.[4] Von 1989 bis 1990 war er der Sprecher der IG Leben. Ebenfalls 1989 war Michael Arnold an der Gründung des Neuen Forums beteiligt. Zunächst war er Bezirkssprecher, später auch Landessprecher des Neuen Forum.

Nach der Revolution von 1989 wurde er im Oktober 1990 als Abgeordneter des Neuen Forum über die Landesliste Bündnis 90[5] in den Sächsischen Landtag gewählt. Dort war er als innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion Bündnis 90/Grüne tätig und beschäftigte sich mit dem Verfassungsschutz sowie der Struktur und dem Wirken des Ministeriums für Staatssicherheit. Dabei veröffentlichte er im Mai 1991 erstmals Listen der MfS-Kategorie Unbekannte Mitarbeiter (UMA).[6] Im Juni 1991 veröffentlichte er eine Dokumentation zum Dezernat 1 der Kriminalpolizei der DDR, das im Auftrag des MfS arbeitete.[7] Im Sonderausschuss des Sächsischen Landtages zur Untersuchung von Amts- und Machtmissbrauch infolge der SED-Herrschaft legte Michael Arnold ein Minderheitenvotum vor.[8] Ab 1990 war er Mitglied einer gemeinsamen Arbeitsgruppe der neuen Bundesländer für ein Stasiunterlagengesetz (StUG).

1993 veröffentlichte er das Buch Erst animieren, dann denunzieren über den Verfassungsschutz.[9]

„Heute hat der aus Meißen stammende Micha eine moderne Zahnarztpraxis in Dresden, in der er forscht und den zahnärztlichen Nachwuchs fortbildet. […] Die Schreibmaschine, auf der Micha seine Eingaben verfasste und Flugblätter schrieb, steht heute im Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig.“

Peter Wensierski[10]

Ehrungen

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  • Am 26. Mai 2000 erhielten die Erstunterzeichner des Gründungsaufrufs des Neuen Forum Aufbruch 89 – Neues Forum vom 10. September 1989 in Berlin den Nationalpreis der Deutschen Nationalstiftung.
  • 2008 Verleihung der Heißen Kartoffel durch den Mitteldeutschen Presseclub des mdr[11]

Literatur

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  • Peter Wensierski: Die unheimliche Leichtigkeit der Revolution. Wie eine Gruppe junger Leipziger die Rebellion in der DDR wagte. München, Deutsche Verlags-Anstalt, 2017, ISBN 978-3-421-04751-9.
  • Klaus-Jürgen Holzapfel (Hrsg.): Sächsischer Landtag: 1. Wahlperiode, 1990–1994; Volkshandbuch. Neue Darmstädter Verlagsanstalt, Rheinbreitbach 1991, ISBN 3-87576-265-7, S. 20 (Stand Mai 1991).
  • Joachim Raschke, Gudrun Heinrich: Die Grünen: wie sie wurden, was sie sind. Bund, Köln 1993, ISBN 3-7663-2474-8, S. 412 ff.
  • Siegfried Suckut, Walter Süß: Staatspartei und Staatssicherheit zum Verhältnis von SED und MfS Analysen und Dokumente. Zum Verhältnis von SED und MFS. Links, Berlin 1997, ISBN 3-86153-131-3, S. 170 ff.
  • Thomas Mayer: Der revoltierende Student. Nicht konspirativ, sondern offensiv – Michael Arnold und die Demaskierung der Stasi. In: Thomas Mayer: Helden der Friedlichen Revolution: 18 Porträts von Wegbereitern aus Leipzig. Leipzig, Evangelische Verlagsanstalt, 2009, ISBN 978-3-374-02712-5, S. 64–70 oder in: Leipziger Volkszeitung (LVZ) vom 28. August 2008, S. 22.
  • Thomas Rudolph, Oliver Kloss, Rainer Müller, Christoph Wonneberger (Hrsg. im Auftrage des IFM-Archivs e.V.): Weg in den Aufstand. Chronik zu Opposition und Widerstand in der DDR vom August 1987 bis zum Dezember 1989. Bd. 1, Leipzig, Araki, 2014, ISBN 978-3-941848-17-7.
  • Hermann Geyer: Nikolaikirche, montags um fünf. Die politischen Gottesdienste der Wendezeit in Leipzig. Darmstadt, Wissenschaftliche Buchgesellschaft, 2007 (Universität Leipzig, Habil.-Schr. 2006), ISBN 978-3-534-18482-8, S. 21–26, 33, 113, 144, 188f., 257 Inhaltsverzeichnis.
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Einzelnachweise

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  1. Newsletter des Bürgerkomitees Leipzig e.V., Februar 2009, Rückblick: „Wir sind das Volk!“ – Montagsgespräch in der „Runden Ecke“ mit Michael Arnold
  2. Christian Dietrich und Uwe Schwabe (Hrsg. im Auftrag des Archives Bürgerbewegung e.V. Leipzig): Freunde und Feinde. Friedensgebete in Leipzig zwischen 1981 und dem 9. Oktober 1989. (PDF-Datei; 3,91 MB) Dokumentation. Evangelische Verlagsanstalt, Leipzig 1994.
  3. Deutsche Nationalstiftung: Zivilcourage gestern und heute. Der Nationalpreis 2000. Eine Dokumentation mit Beiträgen von Helmut Schmidt, Richard Schröder, Charles Maier und Jens Reich. Hamburg 2000.
  4. Peter Wensierski: Klick, klick!, in: DER SPIEGEL 10 (04.03.) 2017, S. 42–43.
  5. Auf dieser Landesliste kandidierten Mitglieder mehrerer Organisationen der Bürgerrechtsbewegung in Sachsen: Neues Forum, Initiative Frieden und Menschenrechte (IFM), Demokratie Jetzt (DJ), Unabhängiger Frauenverband (UFV) und Die Grünen.
  6. Vgl. u. a. Geheimste Stasi-Leute entdeckt? in: Die Union (Leipzig/ Halle) vom 23. Mai 1991, S. 2; Neue Kategorie von Stasi-Mitarbeitern, in: FAZ vom 23. Mai 1991, S. 7; Neue Unbekannte bei Stasi, in: Frankfurter Rundschau vom 23. Mai 1991, S. 4; Stasi hatte auch "Unbekannte Mitarbeiter", in: Berliner Morgenpost vom 23. Mai 1991, S. 4.
  7. Thomas Dornheck: Arbeitsgebiet 1 der K war Stasi-Hilfsabteilung. Verwobene "Sicherheit", in: Neues Deutschland vom 1. Juli 1991, S. 9.
  8. Minderheitenvotum des Abgeordneten Arnold zum Schlußbericht des Sonderausschusses des Sächsischen Landtages zur Untersuchung von Amts- und Machtmißbrauch infolge der SED-Herrschaft vom 20. Juni 1994 zu Drucksache 1/4773 des Sächsischen Landtages.
  9. Rezension in der Berliner Zeitung vom 8. Februar 1994: Anatomie des Geheimdienstes.
  10. Peter Wensierski: Die unheimliche Leichtigkeit der Revolution. Wie eine Gruppe junger Leipziger die Rebellion in der DDR wagte. München, Deutsche Verlags-Anstalt, 2017, ISBN 978-3-421-04751-9, S. 413.
  11. Mitteldeutscher Presseclub, Mitteldeutscher Rundfunk, 21. November 2008